Fachinformation:Aktuelles zu § 52a UrhG

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Änderungen im Umgang mit § 52a UrhG

Aktueller Hinweis

§ 52a UrhG Digitale Semesterapparate: Einigung von KMK und VG Wort

KMK und VG Wort haben sich darauf verständigt, dass die Vergütung für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in digitalen Semesterapparaten bis Ende Februar 2018 wie bislang pauschal erfolgt. Zum 1. März 2018 tritt das neue Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) in Kraft, in dem die Pauschalvergütung geregelt ist. HRK-Präsident Prof. Dr. Horst Hippler zeigte sich erleichtert: „Damit sind die digitalen Semesterapparate für das kommende Semester gesichert“.

Neues Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) tritt zum 1. März 2018 in Kraft

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am 30. Juni 2017 das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) verabschiedet, das am 1. März 2018 in Kraft treten wird:
Die Vielzahl bisheriger, kleinteiliger Erlaubnistatbestände zugunsten von Unterricht und Wissenschaft (u.a. auch der § 52a UrhG) werden durch neue §§ 60a bis 60h UrhG abgelöst und präzisiert, der Umfang erlaubter Nutzungen teilweise erweitert.
Durch die Urheberrechtsreform ändert sich für Bibliotheken dann folgendes
Weitere Informationen finden Sie hier

Hintergründe und Historie der Verhandlungen

Die KMK hatte mit der VG Wort eine neue Rahmenvereinbarung geschlossen, die die Vergütungsweise urheberrechtlich geschützter Texte (nicht: Bilder, Filme), die auf der Grundlage des § 52a UrhG genutzt werden (in der Regel in Form digitaler und gedruckter Semesterapparate), regelt. Diese Regelung sah eine Einzeltextvergütung vor statt der bisherigen Pauschalvergütung, die jedoch nur als vorübergehende Lösung konzipiert wurde. Wie die meisten anderen Hochschulen in Deutschland, hatte das Rektorat der Universität Rostock entschieden, wegen der damit verbundenen erheblichen Nachteile jenem neuen Rahmenvertrag nicht beizutreten. Seit dem 9.12.16 laufen neue Verhandlungen zwischen VG Wort, KMK und HRK; eine Arbeitsgruppe soll nun ein geeignetes Konzept entwickeln.
Am 9.12.16 gab es Verhandlungen zwischen VG Wort, KMK und HRK. Ein Ergebnis war, dass die bisher bestehende Regelung der Pauschalvergütung erneut und damit über den 31.12.16 hinaus verlängert werden bis zum 30.9.2017, so dass die Nutzung urheberrechtlich geschützter Texte in der Lehre auf Grundlage von § 52a UrhG zunächst bis dahin an der Universität Rostock möglich sein wird. Hier geht's zur Pressemitteilung der KMK.


Was bedeutete das für Sie als Lehrende(r)?

Bis zum 28.02.2018 bleibt die Bereitstellung digitaler Texte nach § 52a UrhG im bisherigen Umfang zulässig.

Was darf im LMS hochgeladen und Studierenden zugänglich gemacht werden?

Eine Hilfestellung um diese Frage schnell zu beantworten, finden Sie hier.
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Weitere Handlungsempfehlungen

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